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Rote Hilfe Zeitung
Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe: Repression gegen migrantische Aktivist_innen.
Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt.
Außerdem ist sie wie alle Ausgaben seit 3/2011 auch als PDF-Download verfügbar.
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Inlandsgeheimdienst bezeichnet Rote Hilfe e.V. wiederholt als „gewaltorientiert“
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Der Verein prüft erneut rechtliche Schritte gegen VS-Bericht Bremen
Im vor wenigen Tagen erschienen Verfassungsschutzbericht der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2017 wird die Rote Hilfe e.V. erneut als „gewaltorientiert“ bezeichnet. Erst Anfang des Jahres war es dem Verein per Gerichtsverfahren gelungen, eine entsprechende Bezeichnung im Bericht für 2016 zu unterbinden.
Nun liefert die Behörde ihre im damaligen Urteil angemahnte fehlende Begründung für diese Bezeichnung nach und „aktualisiert“ gleichzeitig auch den VS-Bericht 2016, in dem nun auch wieder die angebliche Gewaltorientierung behauptet wird.
„Wir prüfen erneut rechtliche Schritte. Mit der Bezeichnung als 'gewaltorientiert' soll unsere Solidaritätsarbeit behindert und der Verein stigmatisiert werden.Die Rote Hilfe unterstützt linke Aktivist*innen, die Opfer staatlicher Repression werden in vielfältiger Weise. Von der Vermittlung solidarischer Anwält*innen über Öffentlichkeitsarbeit und Prozessbegleitung bis hin zu finanzieller Unterstützung, im schlimmsten Fall auch der Betreuung im Gefängnis. Darüber hinaus engagieren wir uns für politische Grundrechte und gegen Gesetzesverschärfungen wie die neuen repressiven Polizeigesetze in vielen Bundesländern. Hierbei arbeiten wir mit unterschiedlichen Vereinen, Parteien und Initiativen zusammen.
Die massive Polizeigewalt gegen Aktivist*innen, aber auch Journalist*innen und Unbeteiligte sowie die umfassenden Grundrechtseinschränkungen während des G20-Gipfels haben doch gezeigt, dass es eines pluralen linken Solidaritätsvereins bedarf, der sich um Betroffene kümmert.
Fast tagtäglich kommt es zum Beispiel auf Demonstrationen gegen Neonazis und rechtspopulistische Parteien zu Festnahmen und weiterer Repression. Die Rote Hilfe e.V. sieht genau hin, ist parteiisch im Sinne der Betroffenen und prangert Polizeigewalt an. Das ist nicht 'gewaltorientiert', sondern praktische Solidarität.“ erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.
Razzia bei kurdischen Vereinen – BRD-Justiz behindert HDP-Wahlkampfhilfe
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Heute wurden in Berlin Einrichtungen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden (Nav-Dem) sowie des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit (Civaka Azad) inklusive Privatwohnungen von der Polizei durchsucht. Durch diese Maßnahme wird die Kriminalisierungswelle gegen die kurdische Bevölkerung und ihre Vertreter*innen nahtlos fortgesetzt. Beide betroffenen Einrichtungen rufen die in der BRD lebende Bevölkerung mit türkischem Pass aktiv zur Wahl der Demokratischen Partei der Völker (HDP) auf und unterstützen den Wahlkampf der Partei.
Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.:
„Die heutigen Razzien bei kurdischen Vereinen in Berlin sind nichts anderes als eine faktische Wahlkampfhilfe für das Erdogan-Regime in der Türkei, um eine Wiederwahl bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni zu sichern. Durch diesen Repressionsschlag soll der Wiedereinzug der HDP in das türkische Parlament aktiv behindert werden. Diese plurale linke und demokratische Partei ist das stärkste Gegengewicht gegen das autokratische Erdogan-Regime. Der HDP-Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtas wird skandalöserweise seit November 2015 wie so viele andere linke Aktivst*innen unter fadenscheinigen Gründen als 'Terrorist' in Untersuchungshaft gehalten. Noch deutlicher geht es nicht. Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte zum Protest und zur Solidarität auf.“
Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte!
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Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.
Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.
Innenministerien beraten über neuen Radikalenerlass - Rote Hilfe kündigt Widerstand an
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Der 45. Jahrestag des Radikalenerlasses ist gerade vorbei, da startet das hessische Justizministerium eine Neuauflage dieses Repressionsinstrumentes aus dem Kalten Krieg. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) kündigte an, ein entsprechendes Papier auf der Justizministerkonferenz einbringen, die am kommenden Mittwoch in Eisenach parallel zur Innenministerkonferenz stattfindet.
Die „neue“ alte Bestimmung soll – zunächst nur für Richter*innen, perspektivisch aber für alle Beamt*innen – eine sogenannte Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst, dem sogenannten „Verfassungsschutz“, und eine geheimdienstliche Überprüfung aller Bewerber*innen beinhalten. Zur Begründung fügte die Justizministerin der schwarz-grünen hessischen Landesregierung lediglich allgemeine Warnungen vor einem angeblichen Anwachsen von „Links- und Rechtsextremismus sowie islamistischem Terror“ an.
Dass der Inlandsgeheimdienst den Öffentlichen Dienst nicht vor Rechten beschützen wird, weiß Kühne Hörmann nur zu gut: Sie selbst war mit ihrem Amt daran beteiligt, die Verstrickungen des „Verfassungsschutz“-Beamten Temme in die Mordserie des NSU zu vertuschen. Dass Islamisten in der BRD massenhaft Richterämter besetzen ist erkennbar absurd. Der Vorstoß richtet sich wieder einmal eindeutig gegen die linke Opposition.
Griechisches Gericht beschließt Auslieferung an die Türkei - Rote Hilfe e.V. fordert Freilassung von Turgut Kaya
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Der seit April aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs des türkischen Regimes in Griechenland inhaftierte linke Aktivist soll nach dem Urteil des griechischen Gerichtes in die Türkei ausgeliefert werden. Dort wird der vor Jahren nach Griechenland geflohene Oppositionelle wie alle systemkritischen Kräfte als „Terrorist“ verfolgt.
Kaya war zuletzt 2014 im Zuge der internationalen Razzia gegen vermeintliche Mitglieder der TKP/ML festgenommen, aber nach 40tägiger Haft entlassen worden.
Er verbrachte bereits mehrere Jahre in türkischen Gefängnissen und war vor seiner Flucht aufgrund seiner sozialistischen Weltanschauung schwerster Folter ausgesetzt.
Linke und Menschenrechtsorganisationen sind besorgt um das Leben Turgut Kayas und fordern das Justizministerium auf, die Auslieferung zu stoppen. Ebenso wird dringend an die Regierungspartei Syriza appelliert, sich für den politischen Gefangenen einzusetzen.
„Es kann doch nicht sein, dass unter der Führung von Syriza ein politischer Häftling seinen Folterern überstellt wird. Das wäre ein fatales Zeichen an das Regime in Ankara und würde einen irreparablen Imageschaden in Menschenrechtsfragen bedeuten.
Die Rote Hilfe e.V. ist solidarisch mit Turgut Kaya und fordert seine sofortige Freilassung.“, erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.
Festnahme in Bremen - Razzien gegen G20 Gegner*innen in europäischen Ländern
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Am vergangenen Donnerstag wurde ein 24jähriger Hamburger in Bremen festgenommen. Ihm werden laut Medienberichten mehrere Straftaten während der Proteste gegen den G20 Gipfel im Juli letzten Jahre vorgeworfen.
In den Tagen zuvor waren in Italien, Spanien, Frankreich und der Schweiz zahlreiche Wohnungen und Soziale Zentren auf Geheiß der Hamburger „SoKo Schwarzer Block“ durchsucht worden. Eine europaweite Fahndung nach Aktivist*innen hatte die Hamburger Polizei bereits medienwirksam angekündigt und die äußerst umstrittene Internetfahndung ausgeweitet.
Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: „Die Hamburger Polizei unternimmt wirklich alles, was in ihrer Macht steht, um die Deutungshoheit über die Geschehnisse zu behalten und sich in Szene zu setzen. Durch reißerisch inszenierte Razzien und Pressemeldungen soll von den massiven Grundrechtsverletzungen, der Polizeigewalt, der Behinderung von Journalist*innen und den eigenen Fehlern abgelenkt werden. Um Aktvivist*innen zu verfolgen und die Protestbewegung zu kriminalisieren, wird die Repression sogar über Ländergrenzen mit bis dato unüblichen Mitteln fortgesetzt. Dies ist eine gefährliche Entwicklung, der die gesamte Linke und soziale Bewegungen politisch und juristisch entgegentreten müssen.“
Interpol-Festnahme in Griechenland: Rote Hilfe e.V. fordert sofortige Freilassung von Turgut Kaya
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Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der in Griechenland lebende linke Aktivist Turgut Kaya bereits im April von griechischen Sicherheitskräften aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs des türkischen Regimes festgenommen worden und befindet sich derzeit in Auslieferungshaft.
Kaya war zuletzt 2014 im Zuge der internationalen Razzia gegen vermeintliche Mitglieder der TKP/ML festgenommen, aber nach 40tägiger Haft entlassen worden. Er verbrachte bereits mehrere Jahre in türkischen Gefängnissen und war aufgrund seiner sozialistischen Weltanschauung schwerster Folter ausgesetzt. Eine Entscheidung über die Auslieferung an das Folterregime in Ankara wurde Mai auf den 30. Mai vertagt.
Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.:
„Wir fordern die sofortige Freilassung von Turgut Kaya. Die ganze Welt weiß, wie das türkische Regime mit der linken Opposition umgeht. Täglich werden Menschen verhaftet, weil sie ihre Kritik am Regime öffentlich äußern oder gegen soziale Missstände und die Kriegspolitik gegen die kurdische Bevölkerung auf die Straße gehen. Viele Gefangene erleiden systematische Folter. Im Falle einer Auslieferung wäre das Leben von Turgut Kaya akut bedroht und die griechische Syriza- Regierung mitverantwortlich für alles, was mit dem linken Aktivisten geschieht.“
UZ-Artikel: Schritt für Schritt zum Überwachungsstaat - Fast alle Bundesländer verschärfen ihre Polizeigesetze
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Das vor wenigen Tagen im Bayrischen Landtag verabschiedete Polizeiaufgabengesetz (PAG) stand in den letzten Wochen im Fokus öffentlicher Debatten. Von der CSU zum Wahlkampfthema erklärt, formierte sich allerdings in recht kurzer Zeit ein breitgefächertes gesellschaftliches Bündnis gegen die drastische Verschärfung der Gesetze. Rund 40 000 Menschen gingen in München auf die Straße, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen und das PAG zu verhindern. Dieser Protest war wichtig und ein starkes Zeichen auch in den Rest der Republik, doch verhindern konnte er die Verabschiedung nicht. Die parlamentarische Mehrheit der CSU sorgte letztlich dafür, dass das PAG mit 90 zu 68 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen wurde.
Künftig dürfen Polizistinnen und Polizisten also einiges mehr als bereits zuvor schon, wenn es darum geht, vermeintliche Straftaten aufzuklären. Sie können nun Post öffnen, Ihr Konto sperren, per Staatstrojaner Nachrichten mitlesen, Wohnraum überwachen, ein Aufenthaltsverbot für die Innenstadt aussprechen, elektronische Fußfesseln anlegen oder faktisch unbegrenzte Präventivhaft verhängen. Dies alles wohlgemerkt, ohne dass eine Person rechtskräftig verurteilt wurde. Diese und andere Neuerungen machen das PAG zum repressivsten Polizeigesetz seit 1945. Möglich wird all das unter anderem durch den neu eingeführten Begriff der „drohenden Gefahr“.
Ganzer Artikel: https://www.unsere-zeit.de/de/5021/innenpolitik/8503/Schritt-f%C3%BCr-Schritt-zum-%C3%9Cberwachungsstaat.htm
Erster persönlicher Kontakt der Mutter zu Adil Demirci ist erfolgt!
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Presseerklärung des Solidaritätskreises „Freiheit für Adil“
Köln, den 23.05.2018
Seit nun fast sechs Wochen befindet sich Adil Demirci, Sozialwissenschaftler und Journalist aus Köln, im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Türkei.
Am 17.05.2018 durfte Adil´s Mutter ihren Sohn erstmals nach seiner Verhaftung im Gefängnis besuchen. Die beiden waren glücklich über ihr Wiedersehen und hatten erstmals für eine Stunde Zeit sich auszutauschen. Adil´s Mutter berichtete, dass es ihrem Sohn den Umständen entsprechend gut gehe. Er versuche gerade seinen Alltag im Gefängnis einigermaßen zu strukturieren und zu gestalten. Er lese und schreibe viel und treibe zudem Sport. Da er weder Tageszeitungen erhalte noch einen Fernseher habe, erhalte er keinerlei Informationen über das was in der Welt geschieht. Briefe, die er bisher erhalten habe, kommen relativ verspätet an (ca. 3-4 Wochen). Adil freut sich weiterhin über Briefe von jedermann/jederfrau.
Erneute Öffentlichkeitsfahndung zum G20-Gipfel gestartet
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Rote Hilfe e.V. verurteilt die pauschale Vorverurteilung von Aktivist*innen
Knapp zehn Monate nach dem G20-Gipfel in Hamburg haben Polizei und Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche mit einer erneuten Öffentlichkeitsfahndung nach Tatverdächtigen begonnen. Dazu wurden Fotos von 101 Verdächtigen im Internet veröffentlicht. Die Fahndung wurde zudem auf 15 europäische Länder ausgeweitet.
Die Fahndung per veröffentlichten Fotos ist hoch umstritten. Sie ruft die Bevölkerung gezielt zur Denunziation auf und stigmatisiert die Betroffenen zu Straftäter*innen, ohne dass dafür ein legitimer Beweis vorgelegt wird. Denn bevor die jeweils Verdächtigten ein Gerichtsverfahren erhalten, in dem ihre Schuld oder Unschuld fest gestellt wird, kursieren bereits Fotografien in der Presse und im Internet, auf denen sie als Straftäter*innen diffamiert werden.
Die Hamburger Staatsanwaltschaft teilte nun mit, dass es im Zusammenhang mit dem G20 bisher keine Person gegeben habe, die zu Unrecht in die Öffentlichkeitsfahndung gelangt sei. Diese Aussage verdeutlicht, dass alle Betroffenen bereits im Vorfeld als schuldig betrachtet werden.
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