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PDFDie EU beginnt mit Patrouillen im Mittelmeer
Deutschland ist dabei
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat Ende Juni einen neuen Einsatz im Mittelmeer begonnen, um Bootsflüchtlinge auf ihrem Weg von Afrika nach Europa abzuwehren. Begründet wurde dies mit einer erwarteten „Flüchtlingswelle“. An dem mehrmonatigen Unternehmen ist auch die Bundespolizei mit zwei Hubschraubern und rund 20 Mann einschließlich mehrerer Techniker beteiligt.
Die Patrouillen sollen von der Insel Malta, die zur EU gehört, starten und das Gebiet zwischen Sizilien und Libyen vom Wasser und aus der Luft überwachen, berichtete die „Malta Times“.
Erschwert wird die Aktion nach Ansicht von EU-Fachleuten dadurch, dass Libyen sich an der Aktion mit dem Namen „Nautilus“ nicht beteiligen will. Überhaupt kommt die EU-Zusammenarbeit mit Drittländern beim Thema Migration und Asyl nur schleppend voran. Ein erstes Pilotvorhaben in Mali zur Anwerbung afrikanischer Gastarbeiter für Europa hat bisher nicht gestartet werden können. „Wir hoffen, das Migrationszentrum in Mali nach dem Sommer, also im Frühherbst, zu eröffnen“, sagte der Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini.
Für die europäische Flüchtlingsabwehr stehen nach Angaben der EU-Kommission 380 Millionen Euro im Zeitraum von 2007 bis 2013 bereit. Mit 70 Millionen Euro aus dem Migrationsabwehrtopf will die Kommission die repressive Zusammenarbeit von Herkunfts-, Durchreise- und Zielländern der Flüchtlinge aus Afrika verbessern. Im aktuellen Fall weigert sich Libyen aber, andere als die eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. An der „Nautilus“-Aktion beteiligten sich bisher nur Deutschland, Frankreich, Malta, Griechenland, Spanien und Italien. Schiffbrüchige Flüchtlinge, die von Libyen aus in See gestochen sind, können deshalb in der Regel nur in Europa unterkommen.
Nach den jüngsten Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer hatte Maltas Innenminister Tonio Borg erklärt, die Insel könne nicht alle aufgegriffenen Bootsflüchtlinge aufnehmen. In den vergangenen Wochen waren Dutzende Flüchtlinge vor Malta ertrunken. Andere retteten sich, indem sie sich tagelang an Tunfischbecken klammerten. Borg sagte, allein im vergangenen Jahr seien im Mittelmeer 600 Menschen ertrunken. Lange fehlten für Frontex-Aktionen auch Schiffe und Hubschrauber. Die Operation „Nautilus“ soll bis zum Oktober dauern – dann wird die Überfahrt nach Europa aufgrund des Wetters deutlich erschwert. Die Natur dürfte dann ohne deutsche Hilfe in der Lage sein, Schiffe zu versenken.